Von: anonymus74
Wenn schon das gesetzliche Verbot, fremde Werke nicht illegal zu nutzen nichts hilft, dann wird eben ein Gesetz gegen den erfunden, der sich zur Wehr setzt. Soweit ich das sehe, konnten sich zu...
View ArticleVon: Flac
@ Anonymus,schon sich einene solchen Nick zu geben,find ich schon dreist,angesichts der obigen Wortmeldung.Und Niemand will die Abmahnung abschaffen.Lesen hilft manchmal.Beängstigend find ich,wie...
View ArticleVon: Christian
“Soweit ich das sehe, konnten sich zu Unrechte Abgemahnte bislang auch so ausreichend helfen bzw. die Gerichte konnten hier regulierend eingreifen.” Gibt es entsprechende Links?
View ArticleVon: Schmitz
Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken ————– Wollen sich die Politganster selbst in Schutzhaft nehmen? Nach Schuldenbremse der nächste Schwachsinn. Haben diese Narren eigentlich außer...
View ArticleVon: sascha
Genau wie es der Herr Stadler hier oben bereits schon geschildert hat, genau das waren auch meine ersten Gedanken dazu, als ich mir den Gesetzesentwurf vorgestern durchgelesen habe. Sagte nicht Frau...
View ArticleVon: sascha
Hier nochmal ein Nachtrag: ————————–————–– Aus einer aktuellen Pressemitteilung vom 18.04.2012 des AK-Vorrat mit der Überschrift: ‘Bundesregierung plant verdachtslose Vorratsspeicherung aller...
View ArticleVon: Hanssen
Es fragt sich doch, ob hier nicht das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. Sicher ist es sinnvoll, der Abmahnindustrie durch die Beschneidung des Gegenstandswerts einen Riegel vorzuschieben – seriöse...
View ArticleVon: Nussknacker
Ich muss zustimmen, dass der Referentenentwurf wenig zielführend ist, an den falschen Stellen ansetzt und zudem seriöse und unseriöse Geschäftsmodelle gleichermaßen trifft. Es ist nicht ersichtlich,...
View ArticleVon: Peter
Na Herr Stadler, fällt Ihnen was auf ? Genau, das BMJ nimmt sich des Problems jetzt mit einer Regelung im GKG zu den Streitwerten an. Klingelt es da bei Ihnen – richtig, das hat der Gesetzentwurf der...
View ArticleVon: Peter
PS: die Sache mit dem Auskunftsanspruch, § 101 – was Sie ja jetzt als des Übels Wurzel identifizieren – *lol*. Dafür gibt es natürlich im Entwurf der Linken auch eine Regelung ! Aber huch, war ja...
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